Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche über den Online-Shop unter der Domain shop-medizin.com abgeschlossenen Verträge zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend „Anbieter“) und den Kunden (nachfolgend „Kunde“). Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, sofern nicht ausdrücklich zwischen beiden Gruppen differenziert wird.

Der Online-Shop richtet sich an Personen, die Produkte erwerben möchten, die dem Bereich der Apothekenwaren, Gesundheitsprodukte und verwandten Artikeln zuzuordnen sind. Der Anbieter stellt über den Shop Produkte zur Verfügung, die den gesetzlichen Anforderungen des deutschen Arzneimittel- und Apothekenrechts entsprechen. Für den Versand apothekenpflichtiger Produkte verfügt der Anbieter über die erforderlichen Erlaubnisse im Sinne des § 11a Apothekengesetz. Sofern Produkte nicht apothekenpflichtig sind, gelten die allgemeinen verbraucherschutzrechtlichen Bestimmungen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dies gilt auch für den Fall, dass der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführt.

§ 2 Vertragsschluss und Vertragssprache

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot abzugeben. Durch Anklicken der Bestellschaltfläche im Warenkorb gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Vor Abgabe dieses Angebots hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Eingaben zu überprüfen und zu korrigieren.

Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme kann durch eine gesonderte Auftragsbestätigung, durch die Auslieferung der Ware oder durch eine Zahlungsaufforderung erfolgen. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden in Textform zur Verfügung gestellt. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

Der Anbieter ist berechtigt, Bestellungen abzulehnen oder nur in haushaltsüblichen Mengen auszuführen, sofern hierfür sachliche Gründe vorliegen, insbesondere bei begründeten Zweifeln an der Verfügbarkeit oder der Rechtmäßigkeit der Bestellung. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages besteht nicht.

§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dies gilt auch für den Fernabsatz von Arzneimitteln und apothekenpflichtigen Produkten; ein pauschaler Ausschluss des Widerrufsrechts für sämtliche apothekenpflichtigen Waren ist unzulässig.

Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die gelieferte Ware aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen versiegelt geliefert wurde und die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Gleiches gilt für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Die gesetzlichen Ausnahmen nach § 312g Abs. 2 BGB bleiben unberührt. Für die Ausübung des Widerrufsrechts gelten die gesetzlichen Bestimmungen; auf die dem Kunden vor Vertragsschluss bereitgestellte Widerrufsbelehrung wird verwiesen.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. Die im Zeitpunkt der Bestellung im Shop ausgewiesenen Preise sind maßgeblich. Preisänderungen nach Abgabe der Bestellung bleiben ohne Wirkung, es sei denn, es liegt ein offensichtlicher Irrtum vor.

Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt. Der Anbieter behält sich vor, bestimmte Zahlungsarten von der Größe des Bestellwertes, vom Lieferort oder von der Bonität des Kunden abhängig zu machen. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Auf etwaige Versandkosten oder sonstige Kosten wird an der jeweils einschlägigen Stelle im Bestellprozess hingewiesen; eine abschließende Bezifferung erfolgt dort.

§ 5 Lieferung und Gefahrübergang

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferadresse, sofern diese innerhalb des Liefergebietes des Anbieters liegt. Der Anbieter ist bestrebt, Bestellungen zeitnah zu bearbeiten und an den Versanddienstleister zu übergeben. Verzögerungen aufgrund von Umständen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, bleiben von einer Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über, sobald die Ware an den Kunden oder an eine vom Kunden benannte empfangsberechtigte Person ausgehändigt wurde. Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf, gelten die gesetzlichen Regelungen zum Gefahrübergang. Für den Versand apothekenpflichtiger Produkte werden die gesetzlichen Vorgaben zur Qualitätssicherung und Nachverfolgbarkeit eingehalten.

§ 6 Gewährleistung und Haftung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter auch für einfache Fahrlässigkeit, jedoch beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Für Produkte, die als Arzneimittel oder apothekenpflichtige Waren in Verkehr gebracht werden, gelten die besonderen gesetzlichen Haftungs- und Gewährleistungsvorschriften. Der Kunde ist verpflichtet, die dem Produkt beiliegenden Gebrauchs- und Sicherheitshinweise zu beachten. Eine Haftung für Schäden, die auf einer unsachgemäßen Anwendung oder Nichtbeachtung der Hinweise beruhen, wird – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

§ 7 Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die Daten werden zur Vertragsabwicklung, zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten sowie – soweit eine Einwilligung vorliegt – zu Werbe- oder Analysezwecken verarbeitet.

Im Bestellprozess werden nur solche Daten erhoben, die für die Durchführung des Vertrages erforderlich sind. Die Erhebung des Geburtsdatums als Pflichtangabe erfolgt nicht, sofern hierfür keine gesetzliche Grundlage besteht; die Abfrage der Volljährigkeit bleibt hiervon unberührt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist, eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat. Der Kunde hat das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung sowie auf Datenübertragbarkeit im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.

§ 8 Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat haben, bleiben zwingende verbraucherschützende Vorschriften dieses Staates unberührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.